europa

Ich bin ja passionierter Zeitungsleser. Nichts schätze ich mehr als einen Samstagmorgen, an dem ich stundenlang die Qualitätspresse studiere, die es nach wie vor ist. Doch seit einigen Monaten, zuletzt immer intensiver, ist die beobachtende Teilnahme am Weltgeschehen eine Qual. Ich habe bereits ernsthaft erwogen, mich nicht mehr über das Grauen in der Welt zu informieren, weil es mir körperliche Schmerzen verursacht. Zeitunglesen macht keinen Spaß mehr.

Da ist zum einen natürlich Trump. Er füllt bis mindestens März die Mantelteile der Zeitungen; ich kann es jetzt bereits nicht mehr ertragen. Da lese ich, wie sich auch hiesige Eliten den Wahlsieg bereits schönreden. Ein „So schlimm wird er schon nicht“ ist nichts anderes als ein sich ihm Ergeben. Er wird schlimm. Wir werden nur abstumpfen. Wir erleben gerade, wie ein Geschäftsmann, weniger erfolgreich, als sein Kontostand den Anschein erweckt, einen Justizminister ernennt, der demnächst über Sachverhalte entscheiden muss, die auch Trumps Unternehmen betreffen. Wir erleben, wie ein Geschäftsmann Geschäftsfreunde in höchste Ämter hievt – und das von seinem eigenen „Tower“, nicht einmal vom Weißen Haus aus, wie es den Gepflogenheiten des in den USA fast schon monarchischen Präsidentenamtes entsprechen sollte. All das ist plötzlich Realität und wird in den kommenden Jahren Normalität sein, was nichts Gutes für den nächsten Wahlkampf bedeutet, wenn die Hemmschwellen noch niedriger liegen als zuletzt. Ein Irrer aus einer Realityshow ist allen Ernstes Präsident geworden. Auch das ist eine Frucht der amerikanischen Fernsehlandschaft. Völlig unterschätzt. Politik wird zur Realityshow. Ich kotze in allen Regenbogenfarben.

Aber mit Trump werden wir schon fertig. Viel schlimmer finde ich die Entwicklungen in Europa. Im EU-Europa. Ich war und bin immer Fan der EU. Die EU ist eine beispiellose Errungenschaft, die derzeit mit Füßen getreten wird. Der Nationalismus kommt zurück, betrieben von Menschen, die offenbar nicht verstehen wollen, dass Nationalismus noch nie zu großen Erfolgen geführt hat. Da wählen Menschen die politischen Randparteien und geben freimütig zu, dass sie denen die eigentliche Regierungsarbeit gar nicht zutrauen. Aber „denen da oben“, den wolle man mal eins auswischen. Diese Wähler bar jeden Verstandes wischen nicht denen da oben eins aus, sondern der gesamten Gesellschaft.

Österreich rückt nach rechts, Italien droht (abermals) der Absturz, weil auch da jemand meint, ein ultimatives Referendum mit dem eigenen politischen Schicksal verknüpfen zu müssen, und selbst Frankreich kann eine Le Pen als Präsidentin nicht mehr ausschließen. Fällt Frankreich an die Rechten, hat die EU ein sehr ernstes Problem. Und das empfinde ich als neu, habe ich doch immer gesagt, „Das wird schon irgendwie, die EU behauptet sich immer“. Erstmals glaube selbst ich, dass die drei Säulen der EU wanken und ihr Zusammenbruch massiv schwerwiegende Folgen haben wird. Und das wird er. Für alle.

Doch diese Folgen werden wir schleichend spüren, sodass in einigen Jahren der direkte Zusammenhang zwischen dem Zusammenbruch der EU und den daraus resultierenden Folgen gar nicht mehr hergestellt wird. Oder zumindest verkannt wird. Was es Nationalisten ein weiteres Mal sehr einfach machen wird, zumal sie bis dahin die demokratischen Institutionen weiter geschwächt haben werden. Die Demokratie ist so unerträglich fragil, das zeigen uns diese Tage unangenehm deutlich.

Die beispiellos friedlichen Jahrzehnte, die hinter uns liegen, in denen meine Generation so komfortabel aufgewachsen ist, sind doch gerade Resultat der Zusammenarbeit der Völker auf so vielen Ebenen. Es ist mir gnadenlos schleierhaft, wie so plötzlich eine rückwärtsgewandte Bewegung in Gang gesetzt werden konnte. Ich behaupte, für viele Menschen ist es schlicht en vogue, gegen das „Establishment“ zu sein, ohne genau zu wissen, wogegen sie eigentlich sind. Es hört sich halt so gut an. Ich sage: Ihr seid dumm. Erschreckend dumm.

Die AfD liegt in den Umfragen, die das Potenzial der Partei vermutlich unterschätzen, bei irgendwas zwischen 15 und 20 Prozent. Eine Partei, die die Öffentlichkeit von einem Landesparteitag ausschließt. Das spricht doch Bände! Eine Partei, die Angst vor dem eigenen „verwirrten“ Personal hat. Die das offen sagt. Unwählbar. Gefährlich. Wie kann ein Wähler das nicht sehen?! Wie kann er übersehen, dass dort gefährliche, machthungrige Idioten am Werk sind?! Glaubt denn wirklich jemand, die könnten regieren? Unser Land nach außen vertreten?! Tut doch nicht immer so, als würden die so genannten Eliten gegen das Volk regieren. So eine abgedroschene Scheiße kann ich nicht mehr hören. Es stimmt einfach nicht! Unzählige Menschen engagieren sich für Politik, weil es ihnen sehr wohl um das Gemeinwohl geht.

Angst wird immer als Wahlmotiv genannt. Angst ist kein gutes Motiv. Angst kann in irrationales Verhalten münden. Diese rechten Parteien schüren die Angst. Sie befeuern sie. Bewusst. Sie hantieren mit Halbwahrheiten und Extrempositionen im Wahlkampf. Sie sagen schlimme Dinge in der Öffentlichkeit, die sie dann relativieren, wohl wissend, wie viele Idioten sie damit dennoch eingefangen haben. Ja: Idioten. Es ist pure Idiotie. Wer über einen Hauch von Verstand verfügt, weiß seine Stimme verantwortungsvoll einzusetzen.

Wir stehen vor einem schmutzigen Wahlkampf, der noch vor Jahren hierzulande jede Partei, die sich so schamlos der Demagogie bedient, schwerst abgestraft hätte. Plötzlich wird so etwas salonfähig. Erstmals denke ich tatsächlich so etwas wie „Das ist dann nicht mehr mein Land“. Die Vorstellung, in einem Land zu leben, in dem eine AfD mit einem Fünftel der Wählerstimmen im Nacken im Deutschen Bundestag sitzt, ist für mich unerträglich. Ich erwische mich dabei, wie eine Sahra Wagenknecht mir plötzlich sympathisch wird. Ich bin plötzlich Merkel-Fan! Ihre Rationalität und Besonnenheit wird als eine Ursache des Erfolges der AfD identifiziert, ist aber auch das Einzige, was wir Demagogen entgegensetzen können. Und müssen.

Auch interpolitisch ist das Klima vergiftet wie in den dunkelsten Zeiten Europas. War Diplomatie immer um Zurückhaltung bemüht, beschimpfen sich Staatsführer plötzlich wieder auf offener Weltbühne. Steinmeier wird in der Türkei beim Staatsbesuch auf einen niedrigeren Stuhl gesetzt, damit er kleiner als sein Gastgeber wirkt. Im Grunde ein kindisches Verhalten, das aber zeigt, dass Differenzen zwischen Vertretern der Staaten offen ausgetragen werden, was eine neue Qualität bedeutet. Es werden wieder Konflikte geschürt, nicht mehr gelöst.

Ich ertrage die Erklärungsversuche für den Erfolg der radikalen Rechten nicht mehr. Teile des Wahlvolkes empfinde ich als weinerlich. Um das mal deutlich zu sagen: Ich habe miese Monate hinter mir, war arbeitslos, verlor ein bisschen meine Perspektive aus den Augen, aber das ist für mich kein Grund zum Jammern gewesen (ein bisschen habe ich im privaten Kreise natürlich gejammert), und ich projiziere meine eigene Angst nicht auf vermeintliche Sündenböcke. Immer dieses Gelaber vom Establishment, der sozialen Ungerechtigkeit undsoweiter. Ich behaupte, dass sich die soziale Ungerechtigkeit gerade in Deutschland nun wirklich in Grenzen hält, was in den USA sicherlich anders ist (Aber ja, es gibt sie. Aber Freunde, als ob radikale Parteien das Problem lösen!). Seit Jahren geht die Schere zwischen Arm und Reich hierzulande mitnichten auseinander. Das stimmt einfach nicht, es ist Propaganda. Wir sind nach wie vor eine soziale Marktwirtschaft und die wenigsten wissen überhaupt, was das bedeutet, dass genau das unser Land ausmacht und dass wir diese Standards in die EU hinausgetragen haben. Mitsamt der Austeritätspolitik, die Merkel im Ausland so unbeliebt macht. Aber klar, schöner ist es, Italien sitzt auf einem Billionen-Schuldenberg und die nächste systemrelevante Bank dort droht zu kippen. Die EU sammelt bereits im Hintergrund Gelder, um das Land zu stützen, wenn Renzi stürzt. Was er wohl tut. Italien als relativ große Volkswirtschaft wird sich dann wohl ebenfalls aus der EU verabschieden.

Überhaupt, diese Referenden. Es gibt schlüssige Studien darüber, dass Referenden kein geeignetes Mittel für Demokratien sind. Wir sind eine repräsentative Demokratie. Dort sind Referenden schlicht nicht vorgesehen. Wir wählen Vertreter. Das hat man uns nach dem Zweiten Weltkrieg, der ja nicht gerade wenig mit nationalistischem Denken zu tun hatte, aus gutem Grund auferlegt! Es hat seinen Grund, warum das so ist! Nämlich die ja wohl korrekte Annahme, dass nicht jeder Wähler vollumfänglich über Sachverhalte informiert ist und daher auch nicht besten Gewissens über jede Detailfrage abstimmen darf. Beispiel Brexit: Boulevard- und soziale Medien haben hier schlicht mit Lügen operiert. Erschreckend, dass das im Informationszeitalter überhaupt möglich ist. Es ist gerade jetzt möglich. Volksvertreter sind der Filter, der in Referenden fehlt. Er ist nicht perfekt, doch lässt er sich weniger von Emotionen (Angst!) leiten, als es bei Volksabstimmungen der Fall ist.

Daher sind die meisten Demokratien indirekte, die die Entscheidungsmacht an Repräsentanten des Volkes in der Legislative übertragen. Diese müssen sich dann in regelmäßigen Abständen vor dem Volk für ihre Arbeit verantworten. (Anthony Clifford Grayling)

Die Entscheidung über einen Verbleib in einer Staatengemeinschaft darf nicht auf ein simples Ja oder Nein beschränkt werden. So einfach ist es eben nicht.

Denn im langen und komplexen Prozess der Ausgestaltung der EU gibt es selbstverständlich schwierige Zeiten, in denen es leicht ist, genügend Wähler davon zu überzeugen, dass die Anstrengung nicht lohnt. Aber genau in solchen Zeiten müssen Regierungen starke Nerven beweisen, sie müssen argumentieren und größere Anstrengungen unternehmen, um das Projekt am Laufen zu halten. Sie dürfen nicht vor kurzsichtigen Stimmungen und momentaner Unzufriedenheit kapitulieren. (ebd.)

Aber genau das geschieht. Weil’s gerade mal scheiße läuft, brechen wir einfach aus?! Alter, es lohnt sich doch jetzt erst Recht, für die EU zu kämpfen. Nie haben wir sie mehr gebraucht. Was setzen wir China (wirtschaftlich) entgegen?! Den USA, die sich auf dem Weg in die Bedeutungslosigkeit auf der weltpolitischen Bühne aufmachen (Nato, Freihandelsbakommen)? Was setzen wir einem Russland entgegen, das mit Sicherheit schon auf Lettland, Litauen und Estland schielt?

Wahlen können rückgängig gemacht werden. Alle vier Jahre. Referenden nicht.

Die Rechten werden die Demokratie abschaffen. Und abermals werden sie das tun mit: mithilfe der Demokratie. Und wieder werden wir nachher sagen: „Wir haben es gewusst.“ Ich lese es derzeit überall. Niemand wird sagen können, es sei einfach so passiert.


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